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Schweizer Patent · CH714117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714117
- Anmeldenummer
- CH001101/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 05.09.2017
- Veröffentlicht
- 15.03.2019
- Gelöscht
- 03.09.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47C 9/02 (2006.01)A47B 83/02 (2006.01)//A47C 1/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47C9/02 (2013-01-01)A47B83/02 (2017-08-01)A47C1/12 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.03.2019 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.09.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2020
- 15.03.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.