Antriebsvorrichtung für einen Rollstuhl
Schweizer Patent · CH714185 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714185
- Anmeldenummer
- CH001164/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.09.2017
- Veröffentlicht
- 29.03.2019
- Gelöscht
- 08.08.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61G 5/04 (2013.01)
- CPC-Klassen
- A61G5/04 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.03.2019 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.08.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 08.08.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 04.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 29.03.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.