Abfallbehälter und Abfallbeutel für diesen Abfallbehälter

Schweizer Patent · CH714191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714191
Anmeldenummer
CH001174/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
25.09.2017
Veröffentlicht
29.03.2019
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/06 (2006.01)
CPC-Klassen
B65F1/06 (2013-01-01)
Patentschriften
29.03.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 29.03.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

Patrick Ledergerber

9404 Rorschacherberg

Vertretung

Aldo Römpler Patentanwalt

9424 Rheineck

Erfinderin/Erfinder

Patrick Ledergerber

9404 Rorschacherberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.