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Schweizer Patent · CH714192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714192
Anmeldenummer
CH001176/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
26.09.2017
Veröffentlicht
29.03.2019
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 7/04 (2006.01)
CPC-Klassen
F16B7/0466 (2013-01-01)
Patentschriften
29.03.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 29.03.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

Kanya AG

Neuhofstrasse 9, 8630 Rüti

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG

Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Markus Pulfer

8635 Dürnten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.