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Schweizer Patent · CH714210 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714210
- Anmeldenummer
- CH000391/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2006
- Veröffentlicht
- 29.03.2019
- Erteilt
- 29.03.2019
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/36 (2006.01)B65D 85/76 (2006.01)B65D 85/74 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D81/36 (2013-01-01)B65D85/76 (2013-01-01)B65D85/74 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.03.2019 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 18.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2024
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 29.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alain Meynier
74160 Collonges-sous-Salève, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.