Fahrzeug enthaltend eine Luftleitvorrichtung

Schweizer Patent · CH714257 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714257
Anmeldenummer
CH001276/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2017
Veröffentlicht
30.04.2019
Erteilt
16.08.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 35/00 (2006.01)
CPC-Klassen
B62D35/00 (2013-01-01)
Patentschriften
16.08.2021 B1
30.04.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 23.09.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 16.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2021

  4. 30.04.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Oliver Stampfli

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Oliver Stampfli

4500 Solothurn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.