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Schweizer Patent · CH714268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714268
- Anmeldenummer
- CH001296/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.10.2017
- Veröffentlicht
- 30.04.2019
- Gelöscht
- 05.11.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A41D 27/20 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A41D27/201 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.04.2019 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.11.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2020
- 30.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Bleicherweg 10, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
- 30.04.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.