Spannsystem

Schweizer Patent · CH714272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714272
Anmeldenummer
CH001306/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
30.10.2017
Veröffentlicht
30.04.2019
Gelöscht
07.06.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B23Q 1/00 (2006.01)
CPC-Klassen
B23Q1/0072 (2013-01-01)
Patentschriften
30.04.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 08.06.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2021

  3. 04.12.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2020

  4. 30.04.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.