Pflanzentopfständer mit einem Unterteller

Schweizer Patent · CH714290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714290
Anmeldenummer
CH001312/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2017
Veröffentlicht
15.05.2019
Erteilt
15.02.2022
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 7/04 (2006.01)
A01G 9/04 (2006.01)
CPC-Klassen
A01G9/04 (2013-01-01)
A47G7/041 (2013-01-01)
Patentschriften
15.02.2022 B1
15.05.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 15.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022

  6. 15.05.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.