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Schweizer Patent · CH714304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714304
- Anmeldenummer
- CH001330/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 06.11.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 03.12.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F02K 7/06 (2006.01)F02K 1/08 (2006.01)F23R 7/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F02K7/06 (2013-01-01)F02K1/08 (2013-01-01)F23R7/00 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.05.2019 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.12.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2020
- 15.05.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.