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Schweizer Patent · CH714333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714333
- Anmeldenummer
- CH001302/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2018
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 13.11.2020
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 1/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A01K1/0088 (2013-01-01)A01K1/0035 (2013-01-01)A01K1/02 (2013-01-01)
- Priorität
- CH 1311/17 31.10.2017
- Patentschriften
- 13.11.2020 B115.05.2019 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 13.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2020
- 15.05.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.