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Schweizer Patent · CH714400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714400
Anmeldenummer
CH001468/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
01.12.2017
Veröffentlicht
14.06.2019
Gelöscht
03.12.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F01N 3/023 (2006.01)
CPC-Klassen
F01N3/023 (2013-01-01)
Patentschriften
14.06.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.12.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2020

  2. 14.06.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Matthias Weiss-Lang

4132 Muttenz

Erfinderin/Erfinder

Matthias Weiss-Lang

4132 Muttenz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.