Sicherheitssäule mit Warnbeleuchtung
Schweizer Patent · CH714440 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714440
- Anmeldenummer
- CH000693/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2018
- Veröffentlicht
- 14.06.2019
- Erteilt
- 14.06.2019
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E01F 9/627 (2016.01)
- CPC-Klassen
- E01F9/629 (2016-02-01)
- Patentschriften
- 14.06.2019 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2025
- 10.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2024
- 05.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2023
- 13.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2022
- 06.08.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- euromaier AG, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil → euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2020
- 14.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.