Kunststoffbehälter, umfassend einen Behälterkörper, eine Behälterabdeckung und ein Öffnungsmittel zum Öffnen der Behälterabdeckung
Schweizer Patent · CH714475 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714475
- Anmeldenummer
- CH001567/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 20.12.2017
- Veröffentlicht
- 28.06.2019
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/18 (2006.01)B65D 47/36 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D51/18 (2018-01-01)B65D47/36 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.06.2019 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 28.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2023
- 09.10.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2020
- 28.06.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.