Kunststoffbehälter, umfassend einen Behälterkörper, eine Behälterabdeckung und ein Öffnungsmittel zum Öffnen der Behälterabdeckung

Schweizer Patent · CH714475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714475
Anmeldenummer
CH001567/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
20.12.2017
Veröffentlicht
28.06.2019
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/18 (2006.01)
B65D 47/36 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D51/18 (2018-01-01)
B65D47/36 (2013-01-01)
Patentschriften
28.06.2019 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 28.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2023

  3. 09.10.2020

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2020

  4. 28.06.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.