Armatur für eine Sanitärinstallation

Schweizer Patent · CH714478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714478
Anmeldenummer
CH001572/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
20.12.2017
Veröffentlicht
28.06.2019
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/05 (2006.01)
CPC-Klassen
E03C1/057 (2013-01-01)
Patentschriften
28.06.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 20.10.2020

    Fusioniert

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020

  3. 28.06.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.