Pressdeckel für eine Käseform
Schweizer Patent · CH714488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714488
- Anmeldenummer
- CH001585/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.12.2017
- Veröffentlicht
- 28.06.2019
- Gelöscht
- 03.12.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A01J 25/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A01J25/12 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.06.2019 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.12.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2020
- 28.06.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.