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Schweizer Patent · CH714511 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714511
- Anmeldenummer
- CH001613/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.12.2017
- Veröffentlicht
- 28.06.2019
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 5/00 (2006.01)B62B 11/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B62B5/00 (2017-08-01)B62B11/00 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.06.2019 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 28.06.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bernhard Tinz
72770 Reutlingen, DE
Markus Stebler
3256 Bangerten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.