Bewegliche Sitzunterlage

Schweizer Patent · CH714531 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714531
Anmeldenummer
CH000354/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2018
Veröffentlicht
28.06.2019
Erteilt
28.06.2019
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 3/16 (2006.01)
A47C 7/14 (2006.01)
CPC-Klassen
A47C3/16 (2017-08-01)
A47C7/14 (2018-08-01)
Patentschriften
28.06.2019 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 28.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.