Therapeutisches Sitzkissen

Schweizer Patent · CH714644 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714644
Anmeldenummer
CH000174/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2018
Veröffentlicht
15.08.2019
Erteilt
15.11.2021
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 20/02 (2006.01)
A47C 27/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A47C20/02 (2017-08-01)
A47C27/00 (2018-08-01)
Patentschriften
15.11.2021 B1
15.08.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 20.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2023

  3. 15.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2021

  4. 15.08.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.