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Schweizer Patent · CH714745 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714745
Anmeldenummer
CH000312/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
13.03.2018
Veröffentlicht
13.09.2019
Gelöscht
05.05.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47G 1/16 (2006.01)
CPC-Klassen
A47G1/16 (2013-01-01)
Patentschriften
13.09.2019 A2
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2021

  2. 13.09.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.