Ankerhülse zum Einbau in eine Bewehrung
Schweizer Patent · CH714859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714859
- Anmeldenummer
- CH000358/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2019
- Veröffentlicht
- 30.09.2019
- Erteilt
- 28.02.2022
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04C 5/16 (2006.01)E04G 17/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E04C5/16 (2013-01-01)E04G17/00 (2017-08-01)
- Priorität
- DE 202018101766.7 29.03.2018
- Patentschriften
- 28.02.2022 B130.09.2019 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 15.09.2025
Fusioniert
- Inhaber/in
- Quick Bauprodukte Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Westendamm 3, 58239 Schwerte, Deutschland → BETOMAX systems GmbH & Co. KG, Dyckhofstrasse 1, 41460 Neuss, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2025
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 21.02.2025
Von Amtes wegen berichtigt
- Inhaber/in
- Quick Bauprodukte Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Westendamm 3, 58239 Schwerte → Quick Bauprodukte Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Westendamm 3, 58239 Schwerte, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 28.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2022
- 30.09.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
44267 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.