Aufzug, insbesondere ein Personen- und/oder Warenaufzug
Schweizer Patent · CH714867 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714867
- Anmeldenummer
- CH000433/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2018
- Veröffentlicht
- 15.10.2019
- Erteilt
- 30.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 02.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B66B 11/04 (2006.01)B66B 7/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B66B11/043 (2017-08-01)B66B7/06 (2013-01-01)B66B11/0045 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.12.2021 B115.10.2019 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 30.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2021
- 15.10.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.