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Schweizer Patent · CH714895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714895
- Anmeldenummer
- CH001067/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.03.2018
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Gelöscht
- 24.10.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- C09J 7/00 (2018.01)
- Priorität
- DE 10 2017 104 408.6 02.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/055168 02.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/162344 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2024
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 28.08.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Slobodan Mitrovic
68723 Schwetzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.