Anklemmbares flexibles Dekorstück
Schweizer Patent · CH714930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714930
- Anmeldenummer
- CH000532/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.04.2018
- Veröffentlicht
- 31.10.2019
- Gelöscht
- 26.02.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A41D 27/08 (2006.01)A41F 1/00 (2006.01)A41D 5/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A41D27/08 (2019-02-01)A41F1/002 (2013-01-01)A41D5/006 (2013-01-01)A41D2400/70 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.10.2019 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.02.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2021
- 31.10.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.