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Schweizer Patent · CH715117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715117
Anmeldenummer
CH000790/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2018
Veröffentlicht
30.12.2019
Erteilt
13.05.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 33/12 (2006.01)
A63H 33/16 (2006.01)
CPC-Klassen
A63H33/12 (2013-01-01)
A63H33/16 (2013-01-01)
Patentschriften
13.05.2022 B1
30.12.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 13.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2022

  3. 30.12.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.