Peripheriebauteil für einen Abfallentsorgungsbehälter

Schweizer Patent · CH715125 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715125
Anmeldenummer
CH000805/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
26.06.2018
Veröffentlicht
30.12.2019
Gelöscht
25.03.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65F 1/14 (2006.01)
CPC-Klassen
B65F1/141 (2013-01-01)
Patentschriften
30.12.2019 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.03.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2021

  2. 30.12.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.