Motorfahrzeugantrieb
Schweizer Patent · CH715236 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715236
- Anmeldenummer
- CH000963/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2018
- Veröffentlicht
- 14.02.2020
- Erteilt
- 31.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B60K 1/00 (2006.01)B60W 10/08 (2006.01)B60W 10/14 (2012.01)
- CPC-Klassen
- B60K1/00 (2016-11-01)B60W10/08 (2013-01-01)B60W10/14 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.08.2022 B114.02.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 14.02.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.