Kraftumwandlungsgetriebe

Schweizer Patent · CH715263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715263
Anmeldenummer
CH001006/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.08.2018
Veröffentlicht
28.02.2020
Gelöscht
28.02.2020
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
F16H 23/10 (2006.01)
CPC-Klassen
F16H23/10 (2013-01-01)
Patentschriften
28.02.2020 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.03.2020

    Zurückgezogen

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2020

  2. 28.02.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Helmut Girardelli

9413 Oberegg

Erfinderin/Erfinder

Helmut Girardelli

9413 Oberegg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.