Optikrohling, Verfahren und Linearleuchte
Schweizer Patent · CH715292 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715292
- Anmeldenummer
- CH001040/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2018
- Veröffentlicht
- 13.03.2020
- Erteilt
- 31.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F21V 17/16 (2006.01)F21V 3/02 (2006.01)*F21Y 103/00 (2016.01)
- CPC-Klassen
- F21V17/164 (2013-01-01)F21V3/02 (2013-01-01)F21Y2103/00 (2021-08-01)
- Patentschriften
- 31.10.2022 B130.09.2020 A813.03.2020 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 31.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2022
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 30.09.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
- 13.03.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.