Trottinette pliable
Schweizer Patent · CH715331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715331
- Anmeldenummer
- CH000097/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2019
- Veröffentlicht
- 14.02.2020
- Erteilt
- 14.02.2020
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 3/00 (2006.01)B62K 15/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B62K3/002 (2013-01-01)B62K15/006 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 14.02.2020 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 14.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2020
Beteiligte
Inhaberin
Vial, Patrick
42110 Feurs, FR
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Vial, Patrick
42110 Feurs, FR
Michel Barro
1227 Carouge
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.