Kosmetikdose mit integrierter Uhr
Schweizer Patent · CH715339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715339
- Anmeldenummer
- CH001099/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2018
- Veröffentlicht
- 31.03.2020
- Erteilt
- 28.02.2022
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 33/30 (2006.01)G04B 47/00 (2006.01)G04G 99/00 (2010.01)
- CPC-Klassen
- A45D33/30 (2013-01-01)G04B47/00 (2017-08-01)G04G99/00 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.02.2022 B131.03.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 28.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2022
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 30.04.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2021
- 07.05.2020
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Yves Swiss AG, Schellenrainstrasse 13, 6210 Sursee → Yves Swiss AG, Wassergrabe 3, 6210 Sursee
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2020
1 früherer Eintrag
- 31.03.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.