Zusammenlegbarer Behälter
Schweizer Patent · CH715340 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715340
- Anmeldenummer
- CH001100/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 17.09.2018
- Veröffentlicht
- 31.03.2020
- Gelöscht
- 28.05.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65D 6/16 (2006.01)B65D 37/00 (2006.01)//F16N 31/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D7/24 (2016-11-01)B65D37/00 (2013-01-01)F16N31/00 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.03.2020 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2021
- 31.03.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.