Elektrische Maschine
Schweizer Patent · CH715385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715385
- Anmeldenummer
- CH001173/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2018
- Veröffentlicht
- 31.03.2020
- Erteilt
- 15.02.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 3/26 (2006.01)H02K 11/33 (2016.01)
- CPC-Klassen
- H02K3/26 (2013-01-01)H02K11/33 (2016-01-01)
- Patentschriften
- 15.02.2022 B131.03.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 02.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 15.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022
- 31.03.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.