Befüllbare, auf einen Behälter aufschraubbare oder aufsetzbare Verschlusskappe mit Druckknopf zum Entleeren einer durch sie geformten Kapsel

Schweizer Patent · CH715396 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715396
Anmeldenummer
CH001188/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
28.09.2018
Veröffentlicht
31.03.2020
Gelöscht
28.05.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 51/28 (2006.01)
B65D 47/38 (2006.01)
B65D 41/04 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D51/2842 (2013-01-01)
B65D51/2835 (2013-01-01)
B65D47/38 (2013-01-01)
B65D41/04 (2013-01-01)
Patentschriften
31.03.2020 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2021

  2. 31.03.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.