Vorrichtung zur Verhinderung der Schallübertragung durch einen Durchbruch oder einen fertigungstechnisch bedingten Kanal in einer Wand und ein Verfahren zum schalldichten Verschliessen eines Durchbruchs oder eines fertigungstechnisch bedingten Kanals in einer Wand
Schweizer Patent · CH715401 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715401
- Anmeldenummer
- CH001159/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.09.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E04B 1/82 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E04B1/8209 (2013-01-01)
- Priorität
- CH 01115/18 18.09.2018
- Patentschriften
- 31.03.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 14.05.2024
Berichtigt
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2024
- 02.05.2024
Adresse geändert
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 31.03.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.