Überwachungs- und Nothilfesystem für Scheintote

Schweizer Patent · CH715477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715477
Anmeldenummer
CH001312/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
26.10.2018
Veröffentlicht
30.04.2020
Gelöscht
13.07.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A62B 33/00 (2006.01)
G08B 25/10 (2006.01)
G08B 25/14 (2006.01)
CPC-Klassen
A62B33/00 (2013-01-01)
G08B25/10 (2013-01-01)
G08B25/14 (2013-01-01)
Patentschriften
30.04.2020 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021

  2. 30.04.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.