Überwachungs- und Nothilfesystem für Scheintote
Schweizer Patent · CH715477 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715477
- Anmeldenummer
- CH001312/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 26.10.2018
- Veröffentlicht
- 30.04.2020
- Gelöscht
- 13.07.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A62B 33/00 (2006.01)G08B 25/10 (2006.01)G08B 25/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A62B33/00 (2013-01-01)G08B25/10 (2013-01-01)G08B25/14 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.04.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
- 30.04.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.