Selbstfahrende Kehrmaschine
Schweizer Patent · CH715503 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715503
- Anmeldenummer
- CH000626/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2019
- Veröffentlicht
- 15.05.2020
- Erteilt
- 15.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E01H 1/08 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E01H1/0827 (2013-01-01)E01H2001/0881 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.05.2020 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 20.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 13.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 17.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Seraina Fenner, Ausserdorf 13, 8235 Lohn
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 15.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
5408 Ennetbaden
79771 Klettgau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.