Spülventil

Schweizer Patent · CH715567 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715567
Anmeldenummer
CH001621/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2019
Veröffentlicht
29.05.2020
Erteilt
29.05.2020
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/32 (2006.01)
E03D 13/00 (2006.01)
CPC-Klassen
E03D1/32 (2017-08-01)
E03D13/00 (2018-01-01)
Priorität
EP 19 167 022.3 03.04.2019
Patentschriften
29.05.2020 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  3. 29.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.