Spülventil
Schweizer Patent · CH715567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715567
- Anmeldenummer
- CH001621/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2019
- Veröffentlicht
- 29.05.2020
- Erteilt
- 29.05.2020
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/32 (2006.01)E03D 13/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E03D1/32 (2017-08-01)E03D13/00 (2018-01-01)
- Priorität
- EP 19 167 022.3 03.04.2019
- Patentschriften
- 29.05.2020 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 29.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.