Messlöffel
Schweizer Patent · CH715574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715574
- Anmeldenummer
- CH001434/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 20.11.2018
- Veröffentlicht
- 29.05.2020
- Gelöscht
- 22.11.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G01F 19/00 (2006.01)A47G 21/04 (2006.01)A47J 43/28 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G01F19/002 (2013-01-01)A47G21/04 (2013-01-01)A47J43/28 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.05.2020 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2021
- 29.05.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.