Manschettenknopf
Schweizer Patent · CH715577 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715577
- Anmeldenummer
- CH001437/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2018
- Veröffentlicht
- 29.05.2020
- Erteilt
- 15.11.2021
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 5/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44B5/002 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.11.2021 B129.05.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 24.02.2022
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 15.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2021
- 29.05.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.