Echappement à repos frottant

Schweizer Patent · CH715589 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715589
Anmeldenummer
CH001461/2018
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2018
Veröffentlicht
29.05.2020
Erteilt
31.05.2022
Schutz endet spätestens
26.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G04B 15/02 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B15/02 (2013-01-01)
Patentschriften
31.05.2022 B1
29.05.2020 A1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 31.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2022

  6. 29.05.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.