Abtragwalze

Schweizer Patent · CH715608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715608
Anmeldenummer
CH001486/2018
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
03.12.2018
Veröffentlicht
15.06.2020
Gelöscht
29.07.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01G 7/04 (2006.01)
CPC-Klassen
D01G7/04 (2013-01-01)
B02C18/184 (2013-01-01)
Patentschriften
15.06.2020 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2021

  2. 15.06.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.