Elektrodose für eine Sanitärinstallation
Schweizer Patent · CH715648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715648
- Anmeldenummer
- CH001605/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2019
- Veröffentlicht
- 15.06.2020
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/08 (2006.01)E03D 11/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- H02G3/088 (2013-01-01)E03D11/146 (2017-05-01)
- Priorität
- EP 18212627.6 14.12.2018
- Patentschriften
- 30.09.2020 B115.06.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
- 15.06.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.