Elektrodose für eine Sanitärinstallation

Schweizer Patent · CH715648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715648
Anmeldenummer
CH001605/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2019
Veröffentlicht
15.06.2020
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/08 (2006.01)
E03D 11/14 (2006.01)
CPC-Klassen
H02G3/088 (2013-01-01)
E03D11/146 (2017-05-01)
Priorität
EP 18212627.6 14.12.2018
Patentschriften
30.09.2020 B1
15.06.2020 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

  3. 15.06.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.