Meteorwasserfilter
Schweizer Patent · CH715657 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715657
- Anmeldenummer
- CH000529/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2020
- Erteilt
- 30.06.2020
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E03F 5/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E03F5/14 (2017-08-01)
- Patentschriften
- 30.06.2020 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2026
- 01.05.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 30.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.