Sanitärinstallationssystem mit Schallschutz
Schweizer Patent · CH715662 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715662
- Anmeldenummer
- CH001641/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2020
- Erteilt
- 30.06.2020
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/82 (2006.01)F16L 55/033 (2006.01)E03D 11/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E04B1/82 (2013-01-01)F16L55/0336 (2013-01-01)E03D11/00 (2016-08-01)E04B2001/8263 (2013-01-01)
- Priorität
- EP 19 182 572.8 26.06.2019
- Patentschriften
- 30.06.2020 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 30.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.