Dispositif de positionnement de tubes
Schweizer Patent · CH715671 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715671
- Anmeldenummer
- CH001564/2018
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 19.12.2018
- Veröffentlicht
- 30.06.2020
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/14 (2006.01)G01N 35/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65G47/14 (2016-05-01)G01N35/04 (2016-05-01)G01N2035/0406 (2013-01-01)G01N2035/0491 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.06.2020 A1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 30.06.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.