Abfallbehälter
Schweizer Patent · CH715717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715717
- Anmeldenummer
- CH000017/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2019
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 15.08.2022
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/16 (2006.01)B65F 1/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65F1/1607 (2016-05-01)B65F1/06 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.08.2022 B115.07.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 25.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2023
- 07.09.2023
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2023
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 15.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2022
- 15.07.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.