Abfallbehälter

Schweizer Patent · CH715717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715717
Anmeldenummer
CH000017/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2019
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
15.08.2022
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/16 (2006.01)
B65F 1/06 (2006.01)
CPC-Klassen
B65F1/1607 (2016-05-01)
B65F1/06 (2013-01-01)
Patentschriften
15.08.2022 B1
15.07.2020 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 25.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2023

  3. 07.09.2023

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2023

  4. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  5. 15.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2022

  6. 15.07.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.