Höhenverstellbares Schachtringelement
Schweizer Patent · CH715739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715739
- Anmeldenummer
- CH000030/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.01.2020
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Gelöscht
- 05.01.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E02D29/1409 (2013-01-01)
- Priorität
- AT A50031/2019 15.01.2019
- Patentschriften
- 15.07.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2023
- 15.07.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erwin Lidauer
4866 Unterach, AT
Erfinderin/Erfinder
Erwin Lidauer
4866 Unterach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.