Sanitärartikelanordnung

Schweizer Patent · CH715747 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715747
Anmeldenummer
CH001611/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2019
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
15.07.2020
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/324 (2006.01)
CPC-Klassen
E03C1/324 (2013-01-01)
Priorität
EP 19 162 223.2 12.03.2019
Patentschriften
15.07.2020 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 15.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.