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Schweizer Patent · CH715866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715866
Anmeldenummer
CH000213/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
19.02.2019
Veröffentlicht
31.08.2020
Gelöscht
12.06.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B23B 13/02 (2006.01)
B23B 13/08 (2006.01)
//B23B 5/14 (2006.01)
CPC-Klassen
B23B13/02 (2013-01-01)
B23B13/08 (2013-01-01)
B23B5/14 (2013-01-01)
Patentschriften
31.08.2020 A1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.06.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    12.06.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 04.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 31.08.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.