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Schweizer Patent · CH715866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715866
- Anmeldenummer
- CH000213/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 19.02.2019
- Veröffentlicht
- 31.08.2020
- Gelöscht
- 12.06.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B23B 13/02 (2006.01)B23B 13/08 (2006.01)//B23B 5/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B23B13/02 (2013-01-01)B23B13/08 (2013-01-01)B23B5/14 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.08.2020 A1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.06.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 04.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 31.08.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.